Studienfinanzierung. Studiengebühren: Allgemeines. Gesetzliche Regelungen
Studiengebührenfreiheit entfällt - Urteil des BVerfG vom 26.01.2005
Urteil des Bundesverfassungsgerichts einschließlich Begründungen zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (6. HRGÄndG) vom 8. August 2002. Das 6. HRGÄndG wurde für nichtig erklärt. Der bundesweit geltende Grundsatz der Gebührenfreiheit für ein Erststudium an deutschen Hochschulen entfällt damit.
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Hochschulrahmengesetz (HRG)
Hochschulrahmengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Januar 1999 (BGBl. I S. 18), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. April 2007 (BGBl. I S. 506) geändert worden ist. Im Zuge der Föderalismusreform wurde die Rahmengesetzgebungskompetenz des Bundes abgeschafft. Eine Aufhebung des HRG ist bislang nicht erfolgt. Die Länder können jedoch nach näherer Maßgabe des Grundgesetzes (Artikel [...]
Beschluss der Kultusministerkonferenz über die Gebührenfreiheit des Hochschulstudiums
Beschluss der KMK.
Dokument von: Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK)
Gebührenfreies Studieren / Studiengebühren in Baden-Württemberg
Von Sommersemester 2007 bis Wintersemester 2011/2012 wurden an den staatlichen Hochschulen in Baden-Württemberg allgemeine Studiengebühren erhoben. Diese wurden zum Sommersemester 2012 abgeschafft.
Dokument von: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
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Gesetz zur Abschaffung und Kompensation der Studiengebühren und Änderung anderer Gesetze (Studiengebührenabschaffungsgesetz - StuGebAbschG)
Das Gesetz vom 21.12.2011 sieht die Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren in Baden-Württemberg zum SS 2012 vor.
Studiengebühren (Hamburg)
Der Hamburger Senat hat die allgemeinen Studiengebühren zum WS 2012/13 abgeschafft.
Dokument von: Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke Hamburg
Studienbeiträge - Hessen
Nach Abschaffung der im WS 2007/2008 eingeführten Studiengebühren in Hessen zum WS 2008/2009 werden in Hessen an staatlichen Hochschulen keine generellen Studienbeiträge erhoben.
Studienbeiträge in Niedersachsen
Die Informationen des niedersächsischen Wissenschaftsministeriums beziehen sich auf die Erhebung allgemeiner Studiengebühren in Niedersachsen seit WS 2006/2007. Enthalten sind (gesetzliche) Regelungen und FAQ sowie Informationen zur geplanten Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren zum Wintersemester 2014/2015.
Dokument von: Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Studienbeiträge und Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen
Die Koordinierungsstelle für die Studienberatung in Niedersachsen KFSN informiert über Studienbeiträge und Langzeitstudiengebühren. Die Studienbeiträge respektive allgemeinen Studiengebühren sollen zum WS 2014/2015 abgeschafft werden, während die Langzeitstudiengebühren erhalten bleiben sollen.
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Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetz (ThürHGEG)
Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetz (ThürHGEG) vom 21. Dezember 2006