Rechtliche Bestimmungen zum Persönlichen Budget, Teilhabeplanung
Persönliches Budget - Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Die Leistungsform des Persönlichen Budgets wurde mit dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) zum 1. Juli 2001 eingeführt. Dadurch können Leistungsempfänger/-innen von den Rehabilitationsträgern anstelle von Dienst- oder Sachleistungen zur Teilhabe ein Budget wählen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen, zu Leistungen und Leistungsträgern, [...]
Dokument von: Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Chancen und Grenzen des persönlichen Budgets im Übergang der WfbM zum allgemeinen Arbeitsmarkt
Die Bewilligung eines Persönlichen Budgets nach § 17 Abs. 2 bis 4 SGB IX setzt voraus, dass der Leistungsberechtigte, der das Persönliche Budget in Anspruch nehmen will, einen Rechtsanspruch gegen den Leistungsträger auf Erbringung der Reha-Leistung hat. Dies hat zur Folge, dass eine Person, die nach § 41 Abs. 1 SGB IX wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem [...]
Die Geldleistung in der Hilfe und Unterstützung für Menschen mit Behinderung
In Deutschland gibt es vier, sich wesentlich von einander unterscheidende Budgettypen: 1. Das Persönliche Budget in Rheinland-Pfalz (BSHG/SGB XII) seit 1998 2. Das Trägerübergreifende Persönliche Budget (SGB IX) seit 2004 3. Das Pflegebudget (SGB XI) seit 2004 4. Das Integrierte Budget in Rheinland-Pfalz (eine Kombination aus 2 und 3) seit 2005. Eine umfassende Zahl an Praxisbeispielen einer [...]
Die Geldleistung in der Hilfe und Unterstützung für Menschen mit Behinderung: Mehr Info
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Handlungsempfehlung der Bundesagentur für Arbeit zum Persönlichen Budget
Mit dem Verwaltungsvereinfachungsgesetz vom 21. März 2005 wurde mit § 17 SGB IX auch die zentrale Rechtsvorschrift zur Ausführung von Teilhabeleistungen durch ein persönliches Budget geändert. Insbesondere sind mit der Neufassung von § 17 Abs. 2 Satz 4 SGB IX noch bestehende gesetzliche Einschränkungen hinsichtlich budgetfähiger Leistungen entfallen. Dies hat zur Folge, dass auch alle Leistungen nach § [...]